Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von PepsignalTRX bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und sollte vor der Veröffentlichung durch eine rechtskundige Stelle geprüft und an die individuellen Gegebenheiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen PepsignalTRX (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Nutzer"), die über die Website oder die Plattform des Anbieters zustande kommen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
PepsignalTRX stellt eine KI-gestützte Analyse- und Entscheidungsplattform zur Unterstützung von Investoren bei der Auswertung von Daten bereit. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.
3. Zugang und Registrierung
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung bzw. eine Freigabe des Zugangs durch den Anbieter voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bemüht, die Plattform mit einer möglichst hohen Verfügbarkeit bereitzustellen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Plattform für rechtswidrige Zwecke einzusetzen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Sofern für die Nutzung der Plattform eine Vergütung vereinbart wird, ergeben sich Preise und Zahlungsmodalitäten aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, im Voraus fällig.
7. Keine Anlageberatung
Die von PepsignalTRX bereitgestellten Analysen, Auswertungen und Informationen dienen ausschließlich der Unterstützung eigenständiger Entscheidungen und stellen keine Anlageberatung, keine Finanzanalyse im rechtlichen Sinne und keine Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Vermögenswerten dar. Der Nutzer trifft seine Entscheidungen eigenverantwortlich.
8. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Software, Texte, Grafiken und sonstigen Materialien der Plattform sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie die Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Vertrag. Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, sofern die dafür erforderlichen Voraussetzungen vorliegen.
11. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand dieser AGB: allgemeiner Platzhaltertext, zuletzt inhaltlich zu prüfen. Dieser Text ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.